Impressum E-Mail senden Home
26.02.2020

Der Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen – Stellung und Aufgaben eines Landesverfassungsgerichts im föderalen Verfassungsgefüge

 

Referentin

Birgit Munz, Präsidentin des Verfassungsgerichtshofs des Freistaates Sachsen
Zeit & Ort
18.30 Uhr
im Festsaal des Oberlandesgerichts Dresden,
Schlossplatz 1, 01067 Dresden

 

Frau Munz ist seit 2007 Präsidentin des Verfassungsgerichtshofs des Freistaates Sachsen sowie Vizepräsidentin des Oberlandesgerichts Dresden. Nach dem Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Bonn war Frau Munz von 1981 bis 1997 als Richterin am Landgericht Bonn und am Oberlandesgericht Köln tätig. Seit 1997 ist Frau Munz Richterin im Freistaat Sachsen, zunächst am Landgericht Dresden und seit 2003 am Oberlandesgericht Dresden.

 

Wenn von Verfassungsgerichtsbarkeit die Rede ist, denken wir unwillkürlich zunächst an „Karlsruhe“. Das ist etwas vorschnell. Denn seit 2008, als auch Schleswig-Holstein ein Landesverfassungsgericht einrichtete, ist jedes der 16 Bundesländer mit einem Landesverfassungsgericht ausgestattet. Verkürzt gesprochen obliegt den Landesverfassungsgerichten die Überprüfung von Landesrecht sowie hoheitlicher Akte von Landesorganen anhand der jeweiligen Landesverfassung. Diese Abgrenzung klingt einfacher, als sie ist. Frau Munz wird daher sowohl über die Funktion der Verfassungsgerichtsbarkeit in den Ländern als auch über das Verhältnis der Landesverfassungsgerichte zum Bundesverfassungsgericht sprechen – eine in der Praxis keineswegs einfache und dogmatisch interessante Frage. Zudem wird Frau Munz die Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshofs anhand einzelner Verfahren näher beleuchten. In diesem Zusammenhang wird Frau Munz auch auf die Entscheidung zur Zulassung der Landesliste der AfD zur Landtagswahl 2019 eingehen.

 

>> Download Einladung Vortrag

 

 

 

 

nach oben  |  drucken
Home  |  Impressum  |  Datenschutz