„Wutbürger oder Bürgersinn – Die Beteiligung der Öffentlichkeit bei städtebaulichen Planungen und Maßnahmen“

Referent

Prof. Dr. Michael Krautzberger, Ministerialdirektor a. D.
Zeit & Ort
18.30 Uhr
im Fritz-Löffler-Saal des Kulturrathauses Dresden, Königstraße 15, 01097 Dresden

Nicht erst seit den Auseinandersetzungen um das Projekt Stuttgart 21 wird darüber diskutiert, in welchem Umfang die Beteiligung der Öffentlichkeit bei städtebaulichen Planungen, insbesondere Infrastrukturprojekten, geboten ist. Zwar sehen Planfeststellungsverfahren oder Verfahren im Zusammenhang mit der Aufstellung von Bebauungsplänen eine Beteiligung der Öffentlichkeit vor, häufig wird diese von den betroffenen Bürgern aber nicht wahrgenommen. Vor Erteilung einer Baugenehmigung ist im Gegensatz zu vielen anderen europäischen Staaten im deutschen Baurecht eine Beteiligung der Öffentlichkeit nicht einmal vorgesehen. Es stellt sich daher die Frage, ob wir eine andere Form vorgezogener Bürgerbeteiligung benötigen. Dies gilt insbesondere vor dem Hintergrund, dass der potentielle Investor ein hohes Maß an Rechtssicherheit benötigt. Führt daher die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit dazu, dass die Prozessrisiken im Zusammenhang mit Investitionen niedriger werden? Über diese Frage möchten wir mit Ihnen diskutieren.

Professor Krautzberger war viele Jahre im Bundesministerium für Raumordnung, Bauwesen und Städtebau sowie später im Bundesministerium für Verkehr, Bau und Wohnungswesen tätig, zuletzt als Ministerialdirektor und Leiter der Abteilung Bauwesen und Städtebau. Heute ist er Honorarprofessor an der Juristischen Fakultät der Humboldt Universität zu Berlin und Präsident der Deutschen Akademie für Städtebau und Landesplanung. Auch denjenigen, die sich weniger mit Fragen des öffentlichen Baurechts beschäftigen, ist unser Referent als Herausgeber und Autor des Standardkommentars zum Baugesetzbuch bekannt.

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